Aufbewahrungs- und Löschfristen von personenbezogenen Daten in sozialen Eichrichtungen
Der Paritätische LV Hessen, hat eine Handreichung zu Aufbewahrungs- und Löschfristen von personenbezogenen Daten in sozialien Einrichtungen herausgeben.
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Handreichung zur Kündigung von WBVG-Verträgen und Praxisleitfaden zu Mietrechtsfragen
Die Kündigung von WBVG-Verträgen ist mit vielen Fragen verbunden. Um hier praktische Hinweise zu geben, wurde eine Handreichung erstellt, die Sie hier herunterladen können.
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Arbeitshilfe zur Liquidation eines Vereins
Arbeitshilfe und Maßnahmekatalog bei der Liquidation eines Vereins.
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Anpassung der Satzung für virtuelle Mitgliederversammlungen und Vorstandssitzungen
Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht hat zur Gewährleistung der Handlungsfähigkeit von Vereinen für die Beschlussfassung durch seine Mitgliederversammlung Erleichterungen…
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Auflösung und Insolvenz gemeinnütziger Körperschaften
Aus den unterschiedlichsten Gründen kann ein Verein seine Auflösung beschließen. Zudem können gemeinnützige Körperschaften bei ausbleibenden Zuschüssen und Beiträgen und insgesamt schwieriger Finanzierungsmöglichkeiten in große finanzielle…
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Corona und Vereinsrecht
Auf der Website des „Vereinsrechtstag e. V.“ wurden Informationen zu den rechtlichen Möglichkeiten einer virtuellen Beschlussfassung in Vereinen zusammengestellt.
Befristungen von Arbeitsverträgen und Zuwendungsrecht
Vor allem für Einrichtungen, die (überwiegend) zuwendungsfinanziert sind, spielen - neben der sachgrundlosen Befristung - die Projekt- und Drittmittelbefristungen eine große Rolle.
Der Gesamtverband hat hierzu ein Fachrundschreiben verfasst.
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Umsatzsteuerliche Regelungen zum Mittagessen in Einrichtungen
Die Auswirkungen des BTHG auf steuerrechtliche Regelungen haben in den letzten Monaten zu erheblichen Unsicherheiten bei den Leistungserbringern geführt. Nicht zuletzt die Trennung von Fachleistungen und existenzsichernden Leistungen ließ die…
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Gesetzliche Mitwirkungspflichten des Leistungsberechtigten nach dem SGB I
Leistungsberechtigte können im Verwaltungsverfahren gegenüber einer Behörde vielfältige Mitwirkungspflichten haben
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Neuer Leitfaden: Urheberrecht und Persönlichkeitsrechte in der Paritätischen Arbeit
Dieser Leitfaden richtet sich in erster Linie an Personen, die in ihrer praktischen (unter anderem paritätischen) Tätigkeit oder im Privatleben mit solchen Rechtsfragen konfrontiert werden. Er soll allgemeinverständlich über urheber- und…
