Fachinformation des GV: Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte Um- und Aufrüstung von stationären raumlufttechnischen Anlagen veröffentlicht
Die Bekanntmachung wurde am 1.4.21 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die Richtlinie ist am 2.4.2021 in Kraft getreten und endet spätestens mit Ablauf des 31.12.2021. Bei vorzeitiger Ausschöpfung der im Bundeshaushalt verfügbaren Haushaltsmittel ist…
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Beteiligungsverfahrens der Fachgruppe GE Unterstützte Beschäftigung der BAR
Mit der Einleitung des Beteiligungsverfahrens der Fachgruppe GE Unterstützte Beschäftigung der BAR besteht die Möglichkeit, zum Vorschlagsentwurf Stellung zu nehmen.
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Stufenplan zur Priorisierung der COVID-19-Impfung
Der Stufenplan der STIKO zur Priorisierung der Covid-19-Impfung in der Übersicht.
Bitte um Mitzeichnung: Erklärung für Menschlichkeit und Vielfalt
Eine Initiative aus Verbänden, Initiativen und Einrichtungen aus dem Bereich der Behindertenhilfe und Soziale Psychiatrie hat eine gemeinsame Erklärung (s. Anhang) verfasst, mit der im Super-Wahljahr 2021 für eine klare Haltung geworben werden soll.…
Der Paritätische Gesamtverband hat eine Stellungnahme zu den Formulierungshilfen für ein Sozialschutzpaket III erarbeitet. Insgesamt wurden die Leistungen als unzureichend bewertet: Das wird extrem deutlich an den 22 Cent je Tag für…
Fachinformation: Der Paritätische Gesamtverband nimmt zur Neufassung der Coronavirus Impfverordnung Stellung
Der Verband begrüßt ausdrücklich die Pläne des Gesetzgebers, Einzelfallentscheidungen zu ermöglichen. Er weist darauf hin, dass eine Vielzahl an Einrichtungen bislang fälschlicherweise unberücksichtigt bleiben. Er fordert insbesondere einen…
Stellungnahme der BAGFW Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen
Die BAGFW hat zu Entwurf einer Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen - (EpiLage-Fortgeltungsgesetz ) Stellung genommen.
Ethikrat: Adhoc-Empfehlung: Besondere Regelung für Geimpfte
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sollte nach Empfehlung der STIKO aufgrund der noch nicht verlässlich abschätzbaren Infektiosität der Geimpften eine individuelle Rücknahme staatlicher Freiheitsbeschränkungen für geimpfte Personen nicht erfolgen.
