Fachinformation: Der Paritätische Gesamtverband nimmt zur Neufassung der Coronavirus Impfverordnung Stellung
Der Verband begrüßt ausdrücklich die Pläne des Gesetzgebers, Einzelfallentscheidungen zu ermöglichen. Er weist darauf hin, dass eine Vielzahl an Einrichtungen bislang fälschlicherweise unberücksichtigt bleiben. Er fordert insbesondere einen…
Stellungnahme der BAGFW Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen
Die BAGFW hat zu Entwurf einer Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen - (EpiLage-Fortgeltungsgesetz ) Stellung genommen.
Ethikrat: Adhoc-Empfehlung: Besondere Regelung für Geimpfte
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sollte nach Empfehlung der STIKO aufgrund der noch nicht verlässlich abschätzbaren Infektiosität der Geimpften eine individuelle Rücknahme staatlicher Freiheitsbeschränkungen für geimpfte Personen nicht erfolgen.
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Gemeinsame Erklärung verabschiedet - Behindertenbeauftragte fordern schlüssiges Schutzkonzept während Corona-Pandemie
Die Beauftragten für behinderte Menschen der Bundesländer und des Bundes machen in der Gemeinsamen Erklärung auf die in der Impfverordnung völlig ausgeblendeten Bedarfe auf Testungen und Impfungen von Menschen mit Behinderung aufmerksam, die im…
SodEG_BT-Drucks 19/25636_Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion
In der die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP zur Wirkung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) auf soziale Dienstleister, Bundestags-Drucksache 19/25636 erklärt die Bundesregierung, dass SodEG…
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Informationen zu den Corona-Schutz-Impfungen
Informationstext zu betreuungsrechtlichen Fragen beim Thema Corona-Schutzimpfung zu, der seitens des BGT (Betreuungsgerichtstag e.V.) verfasst wurde.
Veröffentlichung: Sozialbroschüre "Sie haben Recht(e)!"
PRO RETINA Deutschland e. V., die Selbsthilfevereinigung von Menschen mit Netzhautdegenerationen hat die Sozialbroschüre "Sie haben Recht(e)!" veröffentlicht. Menschen mit Netzhautdegenerationen fühlen sich bei Fragen nach passenden Hilfen und…
Neue RKI Empfehlungen für Alten- und Pflegeeinrichtungen u. Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen
Das Robert-Koch-Institut hat neue RKI Empfehlungen für Alten- und Pflegeeinrichtungen u. Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen veröffentlicht und geht dort auf einige Fragen bezüglich der Impfungen ein.
