Informationen aus Gremien

Aktuelle Informationen im Bereich Arbeitsmarktpolitik

·         Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle / Soziale Teilhabe für Langzeitarbeitslose verbessern Ausgehend von dem Wunsch der Mitglieder im Paritätischen WS Arbeitsmarktpolitik, dass sich der Paritätische zusätzlich zu den laufenden Beratungen im Deutschen Verein für eine fachpolitische Positionierung zeitnah gesondert schriftlich zu Wort melden soll, haben wir die Mitglieder von CDU/CSU und SPD…

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FAV - bessere Mittelausstattung HartzIV

Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) Die Bundesagentur für Arbeit hat die Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) gem. § 16 e SGB II per Weisung für die Jobcenter neu ausgerichtet. In Anlehnung an den von der BA initiierten "Konzeptansatz zur sozialen Teilhabe langzeitarbeitsloser Menschen" hat die BA nunmehr auch eine aktuelle Weisung zur Förderung von Arbeitsverhältnissen gem. § 16 e SGB…

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Vergabemindestentgeltverordnung - bundesweit standardisierte Vergabeverfahren 2018

Vergabemindestentgeltverordnung 2018
Im Dezember 2017 wurde ja die sog. „Vergabemindestentgeltverordnung 2018“ im Bundesanzeiger veröffentlicht, siehe in der Anlage. Sie regelt das sog. vergabespezifische Mindestentgelt.  Das vergabespezifische Mindestentgelt für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach dem SGB II oder III beträgt demnach für das Jahr 2018 15,26 Euro pro Zeitstunde. Bei der…

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DGB: Langzeitarbeitslose: Aktionsprogramm gegen Perspektivlosigkeit erforderlich

Mit statistischen Analysen macht der DGB deutlich, dass die Ursachen von Langzeitarbeitslosigkeit nicht primär individuell zuzuschreiben sind, sondern die Situation vor allem am jeweiligen lokalen Arbeitsmarkt entscheidend ist.
Da Langzeitarbeitslose von der guten Arbeitsmarktsituation abgekoppelt sind, fordert der Gewerkschaftsbund von der neuen Bundesregierung ein umfassendes Aktionsprogramm…

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Positionspapier_ "Jung und wohnungslos. Position des Paritätischen Gesamtverbandes für eine Neuausrichtung der Unterstützung junger Wohnungsloser"

Die Position beleuchtet den aktuellen, oft scheiternden Zugang junger wohnungsloser Menschen zu vorhandenen Hilfesystemen und plädiert ausdrücklich für eine Neuausrichtung. Die BAG W (Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V.) schätzt die Zahl der wohnungslosen Kinder und minderjährigen Jugendlichen auf 32.000. Unser Wohlfahrtsstaat bietet eine Vielzahl von Sozialleistungen für junge…

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Im August 2017 sind sehr viele Aufenthaltstitel neu eingeführt worden – alle im Bereich des Aufenthalts zum Zwecke der Erwerbstätigkeit oder der Ausbildung (ICT-Karte, Mobiler ICT-Karte und etwa 25 neue Aufenthaltserlaubnisse für Studierende, Auszubildende, Forscher*innen, Freiwilligendienstler*innen usw.). Insgesamt existiert mittlerweile dementsprechend eine Vielzahl unterschiedlicher… Weiterlesen

Materialien aus der Abschlussveranstaltung des Arbeitskreises Arbeitsmarktpolitik der Hans-Böckler-Stiftung

Die Vorschläge wurden publiziert unter: Arbeitskreis Arbeitsmarktpolitik (Hg.) (2018): Solidarische und sozialinvestive Arbeitsmarktpolitik. Vorschläge des Arbeitskreises Arbeitsmarktpolitik. Koordination und Gesamtredaktion: Matthias Knuth. Düsseldorf (HBS-Study, 374). Online verfügbar unter www.boeckler.de/pdf/p_study_hbs_374.pdf Der Arbeitskreises Arbeitsmarktpolitik war aus einer…

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AK Familie: ASMK beschließt Kindergrundsicherung - Pressemitteilung und gemeinsamer Facebook-Post des Bündnis KGS

Das Bündnis für Kindergrundsicherung, dem auch der Paritätische angehört, begrüßt diesen Beschluss sehr:  „Das Bündnis KINDERGRUNDSICHERUNG begrüßt den Beschluss der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) der Bundesländer. Darin fordert sie eine grundlegende Reform der finanziellen Leistungen der Kinder- und Familienförderung und wird dazu ein Konzept für die Einführung einer…

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Publikationen

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Herleitung existenzsichernder Leistungen zur Deckung der Unterkunftsbedarfe im SGB II und SGB XII

Die Bedarfe für Unterkunft und Heizung werden vom Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) bzw. dem örtlichen Sozialhilfeträger (SGB XII) in tatsächlicher Höhe anerkannt, soweit sie angemessen sind. Das mehrstufige Verfahren zur Bestimmung angemessener Unterkunftskosten und die vom Bundessozialgericht entwickelten Standards zum schlüssigen Konzept werden in der Praxis der kommunalen…

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