Im Laufe des Jahres 2025 werden die beiden stellvertretenden Landesgeschäftsführerinnen Frau Regine Schuster in Rheinland-Pfalz und Frau Sabine Schmitt im Saarland in den wohlverdienten Ruhestand eintreten. Um einen reibungslosen Übergang mit Nachfolger*innen zu gewährleisten, wurde nunmehr mit der Suche nach geeigneten Personen begonnen. Hier ist die Stellenausschreibung zu finden: https://www.c…
Interdisziplinäre Frühförderstellen müssen Masernschutz nachweisen. Wörtlich heißt es in der Antwort der BMG: " Das Angebot der interdisziplinären Frühförderstellen richtet sich i. d. R. an Kinder und umfasst insbesondere Logopädie, Physiotherapie und Ergotherapie. Diese Angebote fallen unter den Begriff der "Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe" gem. § 23 Absatz 3 Satz 1 Nr. 9 IfSG,…
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Verbund- und Auftragsausbildung für etablierte Ausbildungsdienstleister
Im Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket, das am 03.06.2020 im Koalitionsausschuss und inzwischen auch vom Bundestag verabschiedet wurde, ist auch ein Programm "Ausbildung sichern" enthalten, um die durch die Corona-Pandemie eingeschränkte oder gar gefährdete Ausbildungssituation bezogen auf betriebliche Ausbildungen und Pflegeausbildungen zu sichern. In dem 500 Millionen Euro schweren Paket…
Die Aktion Mensch informiert über Ausnahmen von diesen Regelungen aus medizinischen Gründen.
Für viele Menschen mit Behinderung ist das Tragen einer Schutzmaske nicht zumutbar, etwa bei einer Atemwegserkrankung oder psychischer Beeinträchtigung, die eine Maske im Gesicht zur Qual macht. Deshalb gibt es in fast allen Bundesländern Ausnahmeregelungen für diese Personengruppen. Wie genau sie lauten,…
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Der Gesetzentwurf zum Intensiv- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPREG) wird morgen nicht – wie ursprünglich geplant - im Bundeskabinett diskutiert. Nach massiven Protesten der Verbände und von Betroffenen ist das Bundesgesundheitsministerium nun auch im zweiten Anlauf mit seinem Gesetzentwurf zur Intensivpflege gescheitert. Gemeinsam mit weiteren Sozial- und Betroffenenverbänden hat der…
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Dieser Leitfaden richtet sich in erster Linie an Personen, die in ihrer praktischen (unter anderem paritätischen) Tätigkeit oder im Privatleben mit solchen Rechtsfragen konfrontiert werden. Er soll allgemeinverständlich über urheber- und persönlichkeitsrechtliche Fragen informieren und gleichermaßen Problembewusstsein und Grundwissen schaffen.
Im ersten Teil finden sich grundlegende rechtliche…
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Die Broschüre beleuchtet das Thema sowie mögliche Auswirkungen der Änderungen aus unterschiedlichen Perspektiven. Darüber hinaus gibt sie einen Einblick in die vielfältigen Diskussionen der Fachveranstaltung „Wirkungen und Nebenwirkungen, Wirkungsorientierung im Bundesteilhabegesetz – menschenrechtliche und andere Perspektiven“ des Paritätischen im Februar 2018. Mit der Broschüre will der…
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Paritätischer Mustervertrag Bundesteilhabegesetz Saarland für die Dauer der Übergangsvereinbarung Bundesteilhabegesetz im Saarland
Hinweise:1.Die dazugehörige Übergangsvereinbarung SGB IX wird in der Rahmenvertragssitzung am 18.11.2019 endabgestimmt. 2.Der in der Anlage beiliegende MusterWBVG-Vertrag enthält zahlreiche Anwendungshinweise.
3.Sie finden das Muster ab morgen auch im internen passwortgeschützten Bereich des Paritätischen unter dem Bereich Recht - BTHG - Infos & Handreichungen eingestellt.
