BTHG - Infos & Handreichungen

 

Die Umsetzung des BTHG und die damit verbundene Trennung der Fachleistung von den existenzsichernden Leistungen macht umfangreiche Anpassungen an den Vertragsgrundlagen der Einrichtungen im Verhältnis zum Menschen mit Behinderung notwendig. Der Paritätische Landesverband stellt den Einrichtungen hier Informationen und Handreichungen zur Verfügung, die permanent aktualisiert werden und den Umsetzungsprozess begleiten sollen.

 

 

Durch das BTHG sind zahlreiche Änderungen und Anpassungen des Umsatzsteuergesetzes und des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses notwendig geworden. Das Bundesministerium der Finanzen hat mit Schreiben vom 24. März 2020 die Auswirkungen hinsichtlich der umsatzsteuerrechtlichen Handhabung der im Kontext des BTHG erbrachten Leistungen zusammengefasst. Weiterlesen
Die Auswirkungen des BTHG auf steuerrechtliche Regelungen haben in den letzten Monaten zu erheblichen Unsicherheiten bei den Leistungserbringern geführt. Nicht zuletzt die Trennung von Fachleistungen und existenzsichernden Leistungen ließ die Befürchtung entstehen, dass bei einer engen Auslegung des Zweckbetriebsbegriffs einzelne Geschäftsbereiche aus der Definition herausfallen könnten. Weiterlesen
Für den hinsichtlich der Umsetzung des BTHG im Saarland vereinbarten Übergangszeitraum wird ein WBVG- Mustervertrag für besondere Wohnformen zur Verfügung gestellt. Der Mustervertrag enthält Anwendungshinweise. Weiterlesen
An dieser Stelle werden im Laufe des Umsetzungsprozesses relevante weitere Dokumente eingestellt: - Informationen zur Änderung von Zahlungswegen Der Paritätische Landesverband stellt seinen Mitgliedsorganisationen aus dem Bereich der Eingliederungshilfe hiereinen ausführlichen WBVG-Mustervertrag zur Verfügung, der die derzeit (30.08.2019) gegebenen bundesrechtlichen Vorgaben des … Weiterlesen
Die Übernahme der Verwaltung der Barmittel durch die Einrichtung und die rechtlichen Vorgaben für Direktzahlungen zur Vereinfachung der Zahlungsströme sind von hoher praktischer Bedeutung. Weiterlesen
Ziel des Workshops war, die rechtlichen Anforderungen an einen Wohn- und Betreuungsvertrag in den besonderen Wohnformen für die saarländischen Träger zu erläutert und ein WBVG-Mustervertrag vorzustellen. Weiterlesen