Armut & Soziale Sicherung

Die Armut in Deutschland ist größer als gedacht Weiterlesen
Der Ratgeber zu Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung des Gesamtverbandes erscheint nun in vierter Auflage. Weiterlesen
Seit Jahresbeginn wurde der neue § 21 Abs. 6a SGB II / 30 Abs. 9 SGB XII eingefügt, nach diesem haben SchülerInnen, die aufgrund der jeweiligen schulrechtlichen Bestimmungen oder schulischen Vorgaben Aufwendungen zur Anschaffung oder Ausleihe von Schulbüchern oder gleichstehenden Arbeitsheften haben einen Anspruch auf Übernahme der dahingehenden Schulbuchkosten. Weiterlesen
Im August wird der Kinderfreizeitsbonus zur Auszahlung gebracht. Weiterlesen
Im Projekt wird der Übergangsbereich von Beratungsstellen in freier Trägerschaft (Erwerbslosenberatung und die allgemeine Sozialberatung) und der Beratung in Jobcentern exploriert. Weiterlesen
Der BGH hat in einem beachtenswertem Urteil (BGH vom 27. April 2021 – XI ZR 26/20) zunächst die beklagte Postbank zur Rückerstattung von Kontogebühren verurteilt. Dieses Urteil wird auch Anwendung finden für die meisten Banken und Sparkassen. Weiterlesen
Im Jahr 2019 wurde rund 289.000 Haushalten der Strom abgestellt. Ein Großteil davon waren SGB II und SGB XII-Leistungen beziehende Haushalte, da die Energie in den Regelbedarfen nicht bedarfsdeckend ausgestaltet sind. Weiterlesen
Die Arbeitskammer des Saarlandes hat die Broschüre „Arbeitslosengeld II – Merkblätter zu Hartz IV“ in der dritten Auflage (Stand 5/2021) herausgegeben. Weiterlesen
Der Anspruch eines Sozialleistungsträger auf Erstattung überzahlter Leistungen verjährt vier Jahre nach Bestandskraft des Erstattungsbescheides (§ 50 Abs. 4 SGB X). Erlässt die Behörde (darüber hinaus) einen Verwaltungsakt zur Feststellung oder Durchsetzung einer Forderung (§ 52 Abs. 1 SGB X), verjährt der Anspruch erst nach 30 Jahren (§ 52 Abs. 2 SGB X). Solche Verwaltungsakte (Bescheide) werden… Weiterlesen
Der Newsletter von Harald Thomé weist auf eine neue Weisung der Bundesagentur für Arbeit hin. Weiterlesen